Der demokratische Montag startet!

Arbeiterkammer-Wahlen im Frühjahr, EU-Parlamentswahlen im Juni, Nationalratswahlen im Herbst, Wahlen weltweit z.B. in den USA, Mexiko, Indien, Russland, Südafrika, sowie verschiedene Betriebsrats-, Gemeinderats- und Landtagswahlen über das ganze Jahr verteilt: Gute Anlässe, um in der neuen REFAK Blogserie #demo „Demokratischer Montag“ Demokratie, Demokratiebildung und demokratische Bildung genauer unter die Lupe zu nehmen.

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie schon längst verboten.“

Haben wir wirklich die Wahl? Oder werden wir nur von den Medien manipuliert und sind Stimmvieh, wenn wir überhaupt wählen gehen oder wählen gehen dürfen? Das Zitat aus dem Beitragsbild zeichnet ein skeptisches Bild von demokratischer Mitbestimmung in Form von Wahlen. Aber ist das Zitat tatsächlich von Kurt Tucholsky? Kenn ich den Spruch nicht von Influencer Mark Twain? Oder war es doch Emma Goldman, die das auf Pinterest gepostet hat? Gar nicht so einfach sich ein Urteil zu bilden, wenn man den zu Verfügung stehenden Informationen nicht vertraut oder vertrauen kann, oder?

Demokratie, eine alte Leier?

Die Sache mit der Demokratie ist eben etwas komplizierter, als alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Zettel zu machen. Das besang schon die Musikgruppe „Die Schmetterlinge“ in ihrem „Demokratielied“ aus der Proletenpassion.

Dass demokratische Errungenschaften auch in Österreich wieder verloren gehen können, zeigen die Ereignisse vor 90 Jahren, als die Demokratie durch ein diktatorisches Regime ausgeschaltet wurde. Das Verbot der freien Gewerkschaften in Folge der Februaraufstände 1934 bildete einen wesentlichen Eckpfeiler der Diktatur. Nicht zuletzt dadurch wird der enge Zusammenhang zwischen Gewerkschaftsbewegung und Demokratie sichtbar. Heute sorgt die betriebliche Mitbestimmung durch Betriebsräte und Personalvertretungen dafür, dass Demokratie nicht vor den Werkstoren Halt macht. Und bei den Arbeiterkammer-Wahlen können Arbeitnehmer:innen in Österreich ihr eigenes selbstverwaltetes Parlament wählen.

Stell dir vor, es sind Wahlen und niemand geht hin?

Das allgemeine Wahlrecht, für dessen Erreichen viele in der Arbeiter:innenbewegung ihr Leben lassen mussten, bröckelt, wenn immer weniger Wahlberechtigte wählen gehen. Die Demokratie leidet auch, wenn ein immer größerer Anteil der Bevölkerung nicht wählen darf, weil er nicht die entsprechende Staatsbürger:innenschaft besitzt. Beide Entwicklungen betreffen unverhältnismäßig oft Menschen aus der Arbeiter:innenklasse. Ist Demokratie eine Klassenfrage? Und wie kann Demokratiebildung dabei helfen, diese Ungleichheit zu bekämpfen? Welche Räume braucht es, in denen Demokratie aktiv gelebt und geübt werden kann? Wie können wir in der Gewerkschaftlichen Erwachsenenbildung das demokratische Bewusstsein stärken? Sollten wir die Erwachsenenbildung selbst demokratischer gestalten? Wenn ja, was kannst du dir dazu ganz konkret für das eigene Bildungsangebot überlegen?

#demo: Demokratischer Montag

Diesen Fragen und vielen mehr, wollen wir in den nächsten Monaten in der neuen REFAK-Blogserie „Demokratischer Montag“ (#demo) nachgehen. Jeden zweiten Montag warten neue Impulse zum Nachdenken, Interviews mit Expert:innen und praktische Tipps und Materialien für die eigene Bildungspraxis auf dich. Den Start macht das Team von Sapere Aude mit einem Beitrag zum Verhältnis von Demokratie und Demokratiebildung.

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Ein guter Start ins neue Jahr 2024!

Autor: Philip Taucher

weiterführende Links:

Info-Website zu den Arbeiterkammer Wahlen

ÖGB: Der blutige Februar und seine Folgen

#thedi: Demokratie und Lernen?

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